Kategorie: Gesetzliche Neuregelungen

Heute wurde das Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz) verkündet.

Kostenfreie Tests, Impfen in Hausarztpraxen und Homeoffice-Regelungen sollen helfen, die Pandemie einzudämmen. Gleichzeitig gibt es Einmalzahlungen für Eltern und in der Grundsicherung. Neuregelungen betreffen auch den besseren Schutz von Kindern im Netz, das Adoptivrecht und den Führerschein.

Hilfebedürftige Menschen erhalten kostenlose FFP2-Masken, der Impfstoff von AstraZeneca geht in die Impfverordnung ein – das sind einige der Neuregelungen im Kampf gegen die Pandemie. Wichtig für Verbraucher: Das Energielabel für Haushaltsgeräte ist überarbeitet.

Homeoffice, Testpflicht und Genmutationen schneller erkennen: Das soll dabei helfen, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Berufstätige Eltern werden bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt. Wichtige Neuregelungen im Überblick.

Um die Corona-Pandemie zu bewältigen, treten weitere Regelungen im Januar in Kraft. Außerdem steigen Rente und Kindergeld. Zahlreiche Neuregelungen gibt es in den Bereichen Klimaschutz, Arbeit und Soziales sowie Gesundheit und Pflege, Finanzen und Familie.

Die Bundesregierung hat weitere Regelungen auf den Weg gebracht, um die Corona-Pandemie zu bewältigen. Außerdem steigt die Rente, Zuckerzusatz in Tees für Säuglinge oder Kleinkinder wird verboten und ein neues Gesetz schützt die sexuelle Selbstbestimmung. Ein Überblick über das, was sich zum 1. Juli ändert.

Flexibilisierung des Elterngeldes, längere Freistellung für pflegende Angehörige, steigendes Kurzarbeitergeld – mit Maßnahmen wie diesen werden einige Folgen der Corona-Pandemie abgefedert. Um Infektionsketten schneller erkennen zu können, werden zudem Tests …

In der Alten- und ambulanten Krankenpflege steigt zum 1. Mai der Mindestlohn. Zudem werden Mindestlöhne nach Tätigkeit und Qualifikation eingeführt. Radfahrende werden durch Änderungen in der Straßenverkehrsordnung besser geschützt. Die ehrenamtliche Tätigkeit des THW wird gestärkt.

Die Steuer auf Flugtickets steigt – eine gesetzliche Maßnahme, um das Klima zu schützen. Kinder und Jugendliche sollen besser vor sexuellem Missbrauch geschützt werden, der durch das Internet angebahnt wird. …