Informationen im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19 Pandemie in Deutschland.
Das Landgericht Stade hat den Angeklagten wegen siebenfachen Subventionsbetruges, davon in drei Fällen in Tateinheit mit Fälschung beweiserheblicher Daten, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Nach …
Nun können, nach Maßgabe der staatlichen Rahmenkonzepte die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos in München wieder öffnen. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel ist wieder möglich.
Seit dem 09.05.2021 liegt die 7-Tage-Inzidenz in München zum fünften Mal in Folge unter 100, daher gilt nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung seit Dienstag (11.05.2021, 0 Uhr) wieder die Inzidenzeinstufung “50-100”. …
Am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat den vom Bundestag am 23. April 2021 verabschiedeten Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan für das laufende Haushaltsjahr 2021 gebilligt. Finanzierung von Corona Hilfs- und Schutzmaßnahmen …
Einen Tag nach dem Bundestag hat am 7. Mai 2021 in einem Eilverfahren auch der Bundesrat einer Verordnung zugestimmt, die Erleichterungen und Ausnahmen von Corona-Schutzmaßnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene …
Der Bundesrat hat am 7. Mai 2021 eine Ausnahmeregelung für Saisonbeschäftigungen gebilligt, die der Bundestag am 22. April 2021 verabschiedet hatte, um die Landwirtschaft in der Corona-Pandemie zu unterstützen. Saisonarbeitsverträge …
Für Geimpfte und Covid-Genesene entfallen in Bayern schon ab kommenden Donnerstag (06.05.2021) die Kontaktbeschränkungen und die nächtliche Ausgangssperre. Das hat das Kabinett beschlossen. Viele Grundschulen öffnen ab Montag (10.05.2021), weiterführende Schulen bleiben noch geschlossen.
Mit Urteil vom 10.02.2021 – IV R 35/19 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass gerichtliche Entscheidungen auch aufgrund einer Beratung im Rahmen einer gesicherten Videokonferenz getroffen werden können.
Bayern hat die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geändert, was ab Mittwoch den 28.04.2021 gilt, haben wir hier zusammengefasst: Erleichterungen für Geschäfte Bestimmte Geschäfte dürfen am Mittwoch wieder unabhängig von der örtlichen Sieben-Tage-Inzidenz öffnen …
Bisher mussten Arbeitgeber überall dort Homeoffice ermöglichen, wo es umsetzbar ist. Dies war in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geregelt. Mit der neuen “Notbremse”, dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer …
